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Namensgebung einer Musikgruppe
Verfasst: 19.03.2015, 19:39
von Wowo
Ich gründete diesen Monat eine (klassische) Musikgruppe.
Bevor die Website online geht, müssen wir den Namen noch schützen lassen respektiv überhaupt eruieren lassen, ob er ohnedies vakant ist (auf Google fand ich auf über hundert Seiten nichts).
Nun die Frage: Ist auch hierfür ein Patentanwalt zuständig?
Muss dieser in Österreich ansässig sein, oder kann das jeder auf der Welt machen?
Re: Namensgebung einer Musikgruppe
Verfasst: 19.03.2015, 19:45
von brus
Wowo hat geschrieben:Ich gründete diesen Monat eine (klassische) Musikgruppe.
Bevor die Website online geht, müssen wir den Namen noch schützen lassen respektiv überhaupt eruieren lassen, ob er ohnedies vakant ist (auf Google fand ich auf über hundert Seiten nichts).
Nun die Frage: Ist auch hierfür ein Patentanwalt zuständig?
Muss dieser in Österreich ansässig sein, oder kann das jeder auf der Welt machen?
Ich war im Patentamt als technischer Prüfer.
Du mußt eine sogenannte Markenanmeldung machen. Beim Patentamt direkt, oder besser mit einem Patentanwalt.
Verfasst: 19.03.2015, 19:51
von Wowo
Danke, Brus.
Und damit ist der Name auch geschützt, ja?
Was kostet das in etwa?
Kann das z.B. auch ein ungarischer Patentanwalt machen (sollte er es günstiger machen)?
Verfasst: 19.03.2015, 21:51
von brus
Wowo hat geschrieben:Danke, Brus.
Und damit ist der Name auch geschützt, ja?
Was kostet das in etwa?
Kann das z.B. auch ein ungarischer Patentanwalt machen (sollte er es günstiger machen)?
Weiß ich nicht, bin schon lange in Pension, außerdem habe ich nur Anmeldungen auf chemischem Gebiet bearbeitet.
Für die Markenanmeldungen sind die Juristen im Patentamt zuständig.
Ausführliche weiterführende Info zur Markenanmeldung:
Nationale Marke gültig für Österreich:
http://www.patentamt.at/Alles_ueber/Marke/
Internationale Marke gültig für gewünschte Länder:
http://www.patentamt.at/Markenschutz/Sc ... rnational/
Persönliche Frage: Wo tritt deine Gruppe auf und kann man dabei sein?
Verfasst: 20.03.2015, 07:47
von Nachteule
Solange ihr nicht den Namen "United Colors" wählt...
Was für Musik werdet ihr machen?
Verfasst: 20.03.2015, 08:39
von brus
Nachteule hat geschrieben:Solange ihr nicht den Namen "United Colors" wählt...
Was für Musik werdet ihr machen?
Hat Wowo schon gepostet: Klassische Musik.
Verfasst: 20.03.2015, 18:52
von Azby
Wowo hat geschrieben:Und damit ist der Name auch geschützt, ja?
Mit der Eintragung ins Markenregister ist die Marke für 10 Jahre in Österreich "geschützt" (nationale Marke).
Was kostet das in etwa?
Siehe die von brus verlinkten Informationsseiten. Dort gibt es auch Informationen zu den Gebühren. Die Gebühren hängen von mehreren Umständen ab, uU für wieviele Klassen die Marke angemeldet wird, national, Gemeinschaftsmarke, international...
Kann das z.B. auch ein ungarischer Patentanwalt machen (sollte er es günstiger machen)?
Vertreter müssen grundsätzlich einen Wohnsitz bzw Niederlassung im Inland haben; für Rechtsanwälte, Patentanwälte und Notare gelten allerdings die berufsrechtlichen Vorschriften (§ 61 Markenschutzgesetz). Gem. §§ 16a ff Patentanwaltsgesetz darf ein EWR- bzw. Schweizer Patentanwalt auch in Österreich tätig werden. Ob er das will (bei der erstmaligen Erbringung von Dienstleistungen im Inland ist eine schriftliche Meldung mit gewissen Nachweisen an die Patentanwaltskammer zu erstatten, steuerliche Fragen) muss der Patentanwalt selbst entscheiden.
Verfasst: 29.03.2015, 19:55
von Wowo
Kam soeben von einem Treffen mit einem Kollegen heim.
Die Antwort ist ganz einfach: Diesen Namen KANN man gar nicht schützen lassen.
Ein Komponistenname ist unschützbar, genauso auch "Wien", "Wiener"
Danke dennoch für alle Antworten.
Re: Namensgebung einer Musikgruppe
Verfasst: 20.05.2015, 22:33
von kebapist
An und für sich wäre ein Namensschutz aufgrund des ABGB (Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch) vorhanden. Ihr könnt den Namen als Marke registrieren aber das kostet Geld. Insofern das sinnvoll für eine Band ist müssen die Mitglieder entscheiden.
Das steht übrigens auch hier:
http://www.akm.at/Mitglieder/Fragen_und_Antworten/
Re: Namensgebung einer Musikgruppe
Verfasst: 25.06.2015, 18:28
von Boy2006
Ich möchte einen Verrein Gründen und der soll einen Gewissen Namen tragen.
Dieser soll eben Geschützt werden kennt sich jemand mit sowas aus hier?

Re: Namensgebung einer Musikgruppe
Verfasst: 10.07.2015, 08:26
von perhan
Ich denke das kannst du den vorhandenen Infos hier schon entnehmen, oder?

Vermutlich solltest du dich an einen Patentanwalt wenden.
Re: Namensgebung einer Musikgruppe
Verfasst: 10.07.2015, 19:52
von Boy2006
Wenn du das Geld für den Verein spendest das ich diesen Zahlen kann.
Re: Namensgebung einer Musikgruppe
Verfasst: 27.10.2015, 21:30
von Wowo
Jetzt geht es um eine andere Sache! O.k., den Namen kann man nicht schützen lassen, aber was ich unbedingt brauche, ist, dass ich die Rechte am Ensemble habe.
Also, dass ich die Mitglieder austauschen kann (und nicht selbst rausgeworfen werden kann) etc.
Eine befreundete Rechtsanwältin meinte, dass ich hierfür eine Gesellschaft gründen müsste.
Geht das nicht anders? Hörte nie, dass ein klassisches Ensemble eine Gesellschaft ist.
Re: Namensgebung einer Musikgruppe
Verfasst: 28.10.2015, 16:43
von Boy2006
Verein Gründen? In AT brauchst du 2 Leute dafür.
Zb du und einer deiner Eltern wenn sie noch Leben.
Re: Namensgebung einer Musikgruppe
Verfasst: 28.10.2015, 17:36
von Wowo
I beg your pardon?
Meine Eltern sollen Mitglied des Vereins sein und meine Ensemblekollegen nicht?